Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Angebote

1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Aufträge, Dienstleistungen und Lieferungen samt Installation zwischen der Kleewald GmbH (nachfolgend Kleewald genannt) und einem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) ausschließlich.
2. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
3. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten wird keine Haftung übernommen. Technische Änderungen bleiben vorbehalten und sind im Rahmen des Zumutbaren durch den Vertragspartner hinzunehmen.
4. Aufträge werden nur durch schriftliche Bestätigung verbindlich angenommen. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform. Führt die Änderung zu einer Erhöhung des Preises, so ist der Vertragspartner mit einer Frist von 10 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Aufträge gelten mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder der Übergabe der Ware als angenommen. Erfolgt die Auftragsbestätigung via Email, gilt die Email als zugegangen, wenn sie in den Empfangsbereich des Adressaten gelangt ist.

 

§ 2 Preise, Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Eventuelle Kosten für Verpackung, Versand und Transportversicherung sind im Preis nicht enthalten.
2. Neukunden werden bis zum Abschluss der Bonitätsprüfung nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme beliefert. Personengesellschaften und ausländische Gesellschaften werden in der Regel nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme beliefert.
3. Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Erhalt fällig. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen.
4. Bei Zahlungsverzug berechnet Kleewald Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens sowie von Mahngebühren bleibt unberührt.
5. Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Kunden wird hiermit ausgeschlossen.
6. Im Falle von Lohn- oder Kostenänderungen ist Kleewald berechtigt, im Rahmen oder zum Ausgleich dieser Preisänderungen, eine angemessene entsprechende Anpassung des Pflegeentgeltes vorzunehmen. Die Änderung wird mit Beginn des 3. Monats, der auf den Zugang der schriftlichen Mitteilung beim Kunden folgt, wirksam. Der Kunde hat das Recht den Vertrag mit Kleewald, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung, schriftlich zu kündigen.

 

§ 3 Lieferzeit

1. Die Lieferfrist beginnt mit Absendung der Auftragsbestätigung zu laufen, vorausgesetzt der Kunde hat seine Mitwirkungspflichten erfüllt, insbesondere erforderliche Unterlagen zur Verfügung gestellt, Genehmigungen eingeholt sowie Freigaben erteilt und vereinbarte Zahlungsbedingungen eingehalten.
2. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn es aufgrund von Umständen, die keiner der Vertragspartner zu vertreten hat, insbesondere Arbeitskampf und höhere Gewalt, zu Verzögerungen kommt. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Vorlieferanten eintreten. Im Falle des Lieferverzugs ist der Verzugsschaden für jede volle Woche der Verspätung auf 0,5%, insgesamt aber auf höchstens 5% des Gesamtwertes des Auftrags beschränkt.

 

§ 4 Teilleistungen, Drittfirmen

1. Soweit die Beistellung von Komponenten (Hardware) oder die Überlassung von Software vereinbart ist, handelt es sich um Teilleistungen. Kleewald ist berechtigt dem Kunden diese Teilleistungen nach Ablieferung der bestellten Ware in Rechnung zu stellen. Dies gilt auch, wenn die Ware zur weiteren Bearbeitung bei Kleewald abgeliefert wird.
2. Die Leistungen von Kleewald können, nach Auswahl von Kleewald, auch von Drittfirmen erbracht werden. Der Kunde wird hierüber informiert.

 

§ 5 Installation, Pflichten des Kunden

1. Der Kunde hat Kleewald bei der Installation zu unterstützen und die zum Schutz von Person und Sachen notwendigen Maßnahmen zu treffen. Soweit erforderlich, hat der Kunde Kleewald über solche Sicherheitsmaßnahmen zu informieren und zu instruieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Beginn der Installation eine Datensicherung nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Datenverarbeitung durchzuführen. Verzögert sich die Installation aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist er verpflichtet Kleewald die durch die Wartezeiten entstandenen Personalkosten sowie zusätzlich angefallene Spesen zu ersetzen. Die vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Betriebsbereitschaft der Anlage schriftlich angezeigt wurde und die Anlage zur Abnahme durch den Kunden bereitsteht.
2. Während der Vertragsdauer verpflichtet sich der Kunde alle durch Kleewald auszuführenden Arbeiten an der Anlage (z. B. Systemerweiterungen) nur durch Kleewald ausführen zu lassen.
3. Zur Absicherung des zu wartenden IT-Inventars des Kunden gegen alle vom Kunden nicht zu vertretenden Schäden (insbesondere infolge von Blitzeinschlag, Feuer, Störungen im Leitungsnetz oder Diebstahl) verpflichtet sich der Kunde bei Vertragsbeginn eines Vertrages mit Kleewald eine Elektronikversicherung abzuschließen. Er hat Kleewald auf Verlangen den Abschluss dieser Versicherung durch Vorlage des entsprechenden Versicherungsscheins nachzuweisen.

 

§ 6 Abnahme

Mit der Anzeige der Betriebsbereitschaft wird der Kunde innerhalb von 2 Wochen die Abnahmeprüfung vornehmen und die Anlage auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen. Fehlt es an einer ausdrücklichen Abnahmeerklärung, so gilt die Anlage spätestens 2 Wochen nach Anzeige der Betriebsbereitschaft als abgenommen, soweit zwischenzeitlich keine berechtigte Mängelrüge erfolgt ist.

 

§ 7 Gewährleistung

1. Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Software in allen Funktionen den Anforderungen des Kunden entspricht. Der Kunde trägt, soweit nicht anders vereinbart, die alleinige Verantwortung für Auswahl und Nutzung der installierten Anlage sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse.
2. Ist die Ergänzung eines Standard-Softwareprogrammes nach Anforderung des Kunden geschuldet, bestehen über die im Pflichtenheft festgelegten Anforderungen hinaus keine Gewährleistungspflichten von Kleewald. Insbesondere gewährleistet Kleewald nicht, dass das erstellte Programm mit anderen Programmen, als die im Pflichtenheft Ausgewiesenen, kompatibel ist. Der Kunde trägt, soweit nicht anders vereinbart, die alleinige Verantwortung für die Auswahl der Systemumgebung und Nutzung des erstellten Programms. Die Gewährleistungsfrist für Programmierfehler, die die Tauglichkeit eines Programms, das von Kleewald entwickelt wurde, einschränken, beträgt 12 Monate.
3. Kleewald kann bei rechtzeitiger und begründeter Mängelrüge bezogen auf ein Programm, das von Kleewald entwickelt wurde oder auf die Pflege einer Website, nach eigener Wahl innerhalb angemessener Frist Nachbesserung oder Ersatzlieferung leisten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden auf Wandlung oder Minderung bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ablauf der Nachbesserungsfrist bleiben unberührt.
4. Die Gewährleistung der Hersteller von durch Kleewald gelieferte Produkte bleibt unberührt.
5. Die Sicherung von Daten obliegt dem Kunden und ist regelmäßig nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Datenverarbeitung durchzuführen.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Kleewald, entstanden aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, einschließlich aller künftig entstehender Forderungen, bleiben die gelieferten Waren Eigentum von Kleewald. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit Kleewald Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen bucht (Kontokorrent-Vorbehalt). Die Vorbehaltsware ist pfleglich zu behandeln und auf Kosten des Kunden instand zu halten. Die Vorbehaltsware darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Kleewald unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

 

§ 9 Haftung, Garantie

1. Kleewald haftet ausschließlich für Sachschäden, die durch grobe Fahrlässigkeit von Kleewald entstehen, auf den aktuellen Wiederbeschaffungswert des beschädigten oder eines vergleichbaren Gerätes sowie bei Schäden aus Datenverlust auf den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung und Beachtung der Regeln zur Datenspeicherung entsteht. Eine weitergehende Haftung – insbesondere für Folgeschäden – ist ausgeschlossen. Die Haftung für alle Ansprüche im Rahmen eines Vertrages, die innerhalb eines Vertragsjahres auftreten, ist begrenzt auf den jährlichen Auftragswert (Jahresvergütung).
2. Für alle von Kleewald beim Kunden installierten oder eingebauten Hard- und Softwarekomponenten gilt ausschließlich die Garantie des jeweiligen Herstellers. Kleewald übernimmt keine Garantieleistungen sowie Reparaturleistungen während der Garantie für derartige Komponenten.
3. Kleewald haftet grundsätzlich nicht für Schäden, die durch Hard- und Softwarekomponenten anderer Hersteller als Kleewald hervorgerufen wurden.

 

§ 10 Datenschutz, Referenzliste

1. Kleewald ist berechtigt, die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten des Kunden zum vorübergehenden Gebrauch zu speichern und gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiterzugeben.
2. Kleewald ist berechtigt, die Firmennamen von Kunden in einer Referenzliste zu nennen, die von Kleewald zu Verkaufs- und Werbezwecken verwendet wird.

 

§ 11 Datensicherheit

1. Soweit Daten an Kleewald übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes, ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Kleewald zu übermitteln.
2. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung, eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
3. Sofern der Kunde zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort erhält, ist er verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er Kleewald hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Kleewald nutzen, haftet der Kunde Kleewald gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit ein neues Kennwort anzufordern, das Kleewald dem Kunden dann zusendet.
4. Der Kunde kann Kleewald beauftragen eine Datensicherung als Dienstleistung durchzuführen.

 

§ 12 Website-Pflegevertrag

Wird zwischen dem Kunden und Kleewald ein Vertrag über Website-Pflegeleistungen abgeschlossen, gelten zusätzlich zu den anderen Regelungen dieser AGB die folgenden Regelungen: 1. Der Kunde sichert zu, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Datenmaterial frei von Rechten Dritter ist.
2. Die erbrachten Leistungen von Kleewald sind auf die Nutzung für das Internet beschränkt. Soweit Urheberrechte entstehen, räumt der Kunde Kleewald hieran ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht wie folgt ein:
2.1. Der Kunde räumt Kleewald ein nicht ausschließliches, übertragbares Recht auf Bearbeitung des übersandten Bild- und/oder Textmaterials für die Laufzeit dieses Vertrages ein. Hier umfasst das Recht von Kleewald das seitens des Kunden zur Verfügung gestellte Material in die Website einzupflegen und online zu schalten.
2.2. Kleewald wird das überlassene Material und sämtliche Kopien bei Vertragsbeendigung vernichten bzw. gegebenenfalls löschen.

 

§ 13 Hosting – Vertrag

Wird zwischen dem Kunden und Kleewald ein Vertrag über Hosting-Dienste abgeschlossen, gelten zusätzlich zu den anderen Regelungen dieser AGB die folgenden Regelungen:
1. Damit Kleewald für seine Kunden ein performantes und zuverlässiges Netzwerk betreiben kann, sind folgende Aktionen untersagt:
– Der Betrieb von Filesharing-Tools wie z.B. eDonkey
– Das Scannen von fremden Netzen oder fremden IP-Adressen
– Die manuelle Änderung der Hardwareadresse (MAC)
– Die Verwendung von gefakten Source-IPs
– Die Bereitstellung oder Verbreitung illegaler Inhalte oder Software
2. Die Kündigung eines Hosting-Vertrages ist mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende möglich.
3. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
4. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Kleewald berechtigt die bereitgestellten Dienste nach Vertragsablauf ohne weitere Ankündigung zu sperren.
5. Bei Vertragsende ist der Kunde verpflichtet eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
6. Der Kunde hat, soweit im Vertrag nicht anders geregelt, keinen Anspruch auf die Durchführung eines Backups der Daten durch Kleewald, die auf den vom Kunden gemieteten Systemen vom Kunden abgelegt wurden.
7. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er für jede virtuelle Maschine, die er über Kleewald anmietet, eine gültige Microsoft Betriebssystemlizenz besitzt. Der Kunde kann eine Lizenzierung über die Kleewald GmbH beantragen, welche diese dann kostenpflichtig durchführt.
8. Alle VMs werden, sofern vertraglich nicht anders festgehalten, mit dem ausgewählten Betriebssystem an den Kunden ausgeliefert.
9. Kleewald übernimmt keinerlei Haftung oder Garantie für den einwandfreien Betrieb von Drittanbieter-Software, die nach der Übergabe des gemieteten Systems an den Kunden durch den Kunden installiert wurde.
10. Der Kunde verpflichtet sich, installierte Drittanbieter-Software korrekt zu lizenzieren.

 

§ 14 Leistungspflichten des Hosting-Providers

1. Die Leistungspflichten von Kleewald als Hosting-Provider ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts oder Angebots. Sonstige Zusagen, Leistungsversprechen oder Nebenabreden sind nur wirksam, wenn diese schriftlich durch Kleewald bestätigt werden.
2. Kleewald ist berechtigt seine Leistungen zu erweitern, dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Verbesserungen vorzunehmen. Dies gilt insbesondere, wenn die Anpassung erforderlich erscheint, um Missbrauch zu verhindern oder Kleewald aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Leistungsanpassung verpflichtet ist.
3. Stellt Kleewald Zusatzleistungen ohne zusätzliches Entgelt zur Verfügung, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Kleewald ist berechtigt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb angemessener Frist einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In einem solchen Fall wird Kleewald den Kunden rechtzeitig informieren.
4. Kleewald ist dem Kunden gegenüber zu technischer Unterstützung (Support) nur im Rahmen des vertraglich Vereinbarten verpflichtet. Darüber hinaus gewährt Kleewald dem Kunden keine kostenlosen Supportleistungen. Kleewald leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
5. Soweit dem Kunden feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich Kleewald vor, die dem Kunden zugewiesene(n) IP-Adresse(n) zu ändern, wenn dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich werden sollte.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.
2. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der anderen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch die Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Regelung am nächsten kommt.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts. Soweit in einem Vertrag nichts anderes vereinbart ist, gilt der ordentliche Rechtsweg. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

Stand 10.2015